Die Demonstration von Landwirten am Montag in Thurnau ist abgesagt. Der Veranstalter macht nach Rücksprache mit den Behörden und der Kulmbacher Polizei in einem Flyer bekannt, dass die Demo nicht stattfindet. Es hätten sich sehr viele Teilnehmer angemeldet und er könne für eine, wie sich abzeichne, Großveranstaltung nicht alleine die Verantwortung übernehmen.
Zuvor gab es allerdings eine deutliche Reaktion des BBV-Kreisverband Kulmbach. Im Bereich von Thurnau bestehe eine radikale Gruppe mit der Forderung, die A9 dicht zu machen – der BBV distanziere sich von dieser Gruppe.
Nichts desto trotz haben die BBV-Kreisverbände in ganz Oberfranken inzwischen diverse Demonstrationen und Kundgebungen geplant. Heute der BBV-Kreisverband Lichtenfels mit einer Aktion in Pferdsfeld, morgen Landwirte in Hof und am Montag die BBV-Verbände in Kulmbach, Wunsiedel, Bayreuth, Kronach, Coburg und Bamberg.
Geplant sind Sternfahrten, Kundgebungen, so genannte Entschleunigungsaktionen auf Bundesstraßen und im Bamberger Raum soll wohl auch eine Autobahnauffahrt gesperrt werden.
Morgen wollen Bayerns Innenminister Herrmann, der Präsident des BBV-Bayern und der Vorsitzende des Vereins Landwirtschaft verbindet Bayern Statements zu den Demonstrationen abgeben. Der Innenminister wird dabei auch auf die Vorbereitungen der Polizei eingehen um Abläufe zu sichern und Beeinträchtigungen der Bevölkerung zu minimieren, heißt es vorab.
Nächste Woche, am 11. Januar ist eine Anhörung von Sachverständigen zum Bundeshaushalt 2024 geplant. In der Bundesregierung gibts intensive Debatten um die Streichungspläne. In der Woche ab 15. Januar soll der Haushaltsausschuss des Bundestages abschließend über den Sparentwurf beraten, und dann ab 29. Januar bis 2. Februar der Bundestag.
