Russlands Präsident Wladimir Putin hat den in Frankreich unter Auflagen auf freien Fuß gesetzten Gründer von Telegram, Pawel Durow, nach eigenen Angaben schon vor längerer Zeit einmal in Moskau getroffen. Das sei ein Treffen mit Unternehmern gewesen, sagte Putin beim Östlichen Wirtschaftsforum in Wladiwostok. «Seither haben wir uns nicht gesehen, haben nie Kontakt gehalten.» Putin dementierte ein Treffen mit Durow kurz vor dessen Festnahme in Paris. Gleichzeitig kritisierte er das Vorgehen der französischen Behörden gegen den Milliardär als selektiv.
Kurz vor seiner Festnahme war Durow in Aserbaidschan – zeitgleich zu einem offiziellen Besuch Putins in der Kaukasusrepublik. Medienberichten zufolge soll Durow ein Treffen mit Putin in Baku angestrebt haben. Daher gab es Spekulationen um einen politischen Hintergrund der Festnahme. Putin erklärte nun, nichts von dessen Anwesenheit in Baku gewusst zu haben. Einem Treffen in Moskau hätte er sich nicht verweigert, fügte er hinzu.
Die Ermittler in Paris werfen Durow vor, unzureichend mit Behörden zu kooperieren bei Kriminalitätsermittlungen und gesetzlich zulässigen Abhörmaßnahmen. Der Verdacht steht im Raum, Durow habe sich durch fehlendes Eingreifen bei Telegram und mangelnde Zusammenarbeit mit Behörden des Drogenhandels, der Geldwäsche, des Betrugs und mehrerer Vergehen im Zusammenhang mit Kindesmissbrauch mitschuldig gemacht. Kritiker von Telegram vermuten auch eine Zusammenarbeit Durows mit russischen Sicherheitsbehörden, was er zurückweist.
Experten sehen den Vorwurf Frankreichs gegen Durow als überzogen an, da der Unternehmer nicht für die Straftaten Dritter, die auch andere soziale Netzwerke und Telefonanbieter nutzen, haftbar gemacht werden könne. Putin machte sich diese Kritik in Wladiwostok zu eigen und erklärte, die Behörden hätten dann auch gegen andere Unternehmer vorgehen müssen. Russland selbst habe keine Beschwerden gegenüber Telegram. Tatsächlich hat Russlands Telekommunikationsaufsicht jahrelang gegen Telegram gekämpft und die App sogar eine Zeit lang gesperrt. 2018 wurde sie allerdings wieder freigegeben.
Moskau hat die Anschuldigungen gegen Durow in den vergangenen Tagen mehrfach genutzt, um dem Westen die Unterdrückung von Meinungs- und Pressefreiheit vorzuwerfen. Damit spiegelt die russische Führung Vorwürfe, die Menschenrechtler wegen der Repressionen gegen Andersdenkende und freie Medien seit Jahren gegen Moskau erheben.
Quelle: dpa